E-Paper Abo & Service Immo Stellen Trauer
Anzeige 18°C
2 Kommentare

Koalition geplatzt: Zerwürfnis zwischen Union und SPD – Wechselnde Mehrheiten im Parlament

Von Aus und vorbei: Die Kronberger Koalition aus CDU, SPD und UBG ist seit Montagabend Geschichte. Die Union wirft den Sozialdemokraten „eklatante Verletzungen des Koalitionsvertrages vor“.
Nicht ganz zwei Jahre ist es her, dass die Akteure von UBG, CDU und SPD den Koalitionsvertrag unterschrieben. Jetzt ist das Bündnis schon wieder Geschichte. Nicht ganz zwei Jahre ist es her, dass die Akteure von UBG, CDU und SPD den Koalitionsvertrag unterschrieben. Jetzt ist das Bündnis schon wieder Geschichte.
Kronberg. 

Am Anfang stand eine E-Mail. Die elektronische Nachricht war nicht für das Postfach der Kronberger Christdemokraten bestimmt – landete aber just dort. Ein Sozialdemokrat hatte offensichtlich den falschen Verteiler gewählt. Und so erhielt der Koalitionspartner CDU Kenntnis von einen SPD-internen Meinungsaustausch, der mit Blick auf die Union wenig schmeichelhaft formuliert war und deren Verantwortliche auch inhaltlich stark irritierte. Die Reaktion der Christdemokraten fiel massiv aus.

„Die CDU Kronberg beendet mit sofortiger Wirkung ihre Koalition mit den Fraktionen von SPD und UBG aufgrund eklatanter Verletzungen des Koalitionsvertrages durch die SPD Kronberg“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung von Fraktionschef Andreas Becker und den stellvertretenden Vorsitzenden Felicitas Hüsing und Mathias Völlger. Die Christdemokraten werfen der SPD vor, sie wolle „gemeinsam gefasste Entscheidungen in Absprache mit Magistrat und Verwaltung unterlaufen“, und kritisiert zudem „abfällige Bemerkungen über die Arbeit der CDU Kronberg“.

<span></span>
Kommentar

Wer gemeinsam regieren, gestalten und die Dinge im Sinne der Bürger regeln will, der sollte sich zunächst einmal gegenseitig vertrauen und respektieren.

clearing

Die Frage, wie massiv der Sündenfall zu bewerten ist, wird von den Beteiligten unterschiedlich beantwortet. Während die CDU ihn als berechtigen Anlass für die vorzeitige Trennung sieht, vermutet die SPD, dass er nur der Vorwand für einen ohnehin beabsichtigten Schritt war. „Da wurde eine Gelegenheit gesucht, die Schuld für einen Bruch der Koalition der SPD zuzuordnen“, ist Fraktionschef Christoph König überzeugt und verweist zudem darauf, dass es ja auch eine Entschuldigung aus den Reihen der Sozialdemokraten gegeben habe.

Hintergrund der Irrungen und Wirrungen ist ein Antrag der KfB-Fraktion, die eine Prüfung von Mietzuschüssen für bedürftige Kronberger fordert. Die Spitzen der Koalition hatten sich darauf verständigt, den Antrag zu unterstützen. Doch im SPD-Lager hielt sich die Begeisterung in Grenzen. Im besagten Mailverkehr zu dem Thema taucht dem Vernehmen nach das Wort „Unsinn“ auf, und es soll die Hoffnung geäußert worden sein, dass der Antrag letztlich im Verlauf des Prüfungsverfahrens versandet. Die CDU will den Mailverkehr (vorläufig) nicht öffentlich machen, erklärte dazu aber: „Die uns vorliegende Kommunikation von führenden Vertretern der SPD Kronberg stellt einen ganz klaren Bruch des Vertrauens dar.“

Keine Absprachen

Dass sich die Sozialdemokraten verabredet hätten, eine gemeinsam mit den Koalitionspartnern getroffene Entscheidung zu unterlaufen, weist König entschieden zurück: „Das ist eine böswillige Unterstellung. Wir haben überhaupt kein Interesse daran.“ Auch Bürgermeister Klaus Temmen (parteilos) verwahrt sich „mit aller Entschiedenheit“ gegen den Eindruck, derlei Dinge seien mit der Verwaltung zu machen. „Es gab und gibt keine Absprachen“, betont der Rathauschef.

Die Entscheidung über den Koalitionsbruch hatten die Christdemokraten auf einer Sondersitzung am Montagabend ihren bisherigen Partnern mitgeteilt. „Ich habe mehrere Anläufe gemacht, das Zerwürfnis zu kitten. Aber die CDU hat keinen Deut nachgegeben“, schildert UBG-Fraktionschef Erich Geisel den Verlauf des Treffens. Den Eindruck, dass sich das Koalitions-Aus noch hätte vermeiden lassen, hatte auch König nicht: „Die CDU kam in die Sitzung, um die Koalition zu beenden“, ist der SPD-Mann überzeugt.

Für die UBG gab es derweil einige Streicheleinheiten zum Abschied. „Der CDU Kronberg ist es wichtig klarzustellen, dass sich die UBG an den kritisierten Aktivitäten der SPD nicht beteiligt hat“, heißt es in der Erklärung der Christdemokraten. Die Zusammenarbeit zwischen Union und UBG sei in den vergangenen Jahren sehr konstruktiv verlaufen.

Mit dem Ende der Koalition stellt sich nun die Frage nach künftigen Mehrheiten im Stadtparlament. Ob sich neue Konstellationen bilden, scheint fraglich. Rein rechnerisch wären auch andere Dreier-Bündnisse mit unterschiedlicher Besetzung möglich – allerdings jeweils nur mit Beteiligung der CDU, und die hat dergleichen nicht vor. „Wir streben keine neue Koalition an und setzen auf wechselnde Mehrheiten“, kündigt Becker an. Was mit wem in Zukunft geht, das interessiert nicht zuletzt den Bürgermeister. „Ich werde jetzt erst einmal das Gespräch mit den Fraktionen der bisherigen Koalition suchen“, sagt Temmen.

Einen ersten Eindruck, wie Beschlüsse künftig im Kronberger Parlament zustande kommen werden, wird er schon morgen Abend bekommen. Dann kommen die Stadtverordneten zu ihrer nächsten Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung steht eine Abstimmung über einen Nachtragshaushalt, den die Stadt vorlegen und der Entlastungen für die Bürger bringen soll. In der Diskussion sind dabei eine Senkung der Grundsteuer und ein Verzicht auf Straßenbeiträge.

Die Mehrheit für das Aufstellen des Nachtragshaushalts dürfte ungeachtet des Koalitions-Endes stehen. Bliebe noch die Frage nach dem Abstimmungsverhalten der Sozialdemokraten zum KfB-Antrag. „Ich hätte ihm zugestimmt, wie wir das in der Koalition besprochen hatten. Aber ich würde es nun nicht mehr tun“, sagt Parteichef König.

Mehr aus Vordertaunus

BITTE BEACHTEN SIE: Unser Angebot dient lediglich Ihrer persönlichen Information. Kopieren und/oder Weitergabe sind nicht gestattet. Hier finden Sie Informationen zur Verwendung von Artikeln. Quellen: Mit Material von dpa, afp, kna, AP, SID und Reuters

Archiv ThemenMediadatenKontaktImpressumDatenschutz Über unsere WerbungRSS

© 2018 Frankfurter Neue Presse

Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen