E-Paper Abo & Service Immo Stellen Trauer
Anzeige 22°C

Etat für 2017 nie genehmigt: Arbeiten an Kitas und Schulen in der Stadt verzögern sich

Von Heureka, der Haushalt ist da. Das mag sich manch Politiker nach der Genehmigung des 2018er Etats gedacht haben. Im Jahr davor blieb diese jedoch gänzlich aus. Die Folgen sind bis heute zu spüren.
Der Abriss des alten Lachebads läuft. Bald könnte dort eine Kindertagesstätte gebaut werden. Der Abriss des alten Lachebads läuft. Bald könnte dort eine Kindertagesstätte gebaut werden.
Rüsselsheim. 

Die Erleichterung Ende August war groß. Nachdem das Darmstädter Regierungspräsidium den Haushalt 2018 genehmigt hatte, wurde in Rüsselsheim der Weg für zahlreiche Projekte in der Warteschleife frei.

Manches war davon allerdings ausgenommen. Und zwar diejenigen Vorhaben, die eigentlich mit dem Etat für das vergangene Jahr hätten umgesetzt werden sollen. Weil die hiesige Politik sich damals geweigert hatte, zur Konsolidierung des Stadtsäckels Straßenbeitrage einzuführen, galt 2017 eine Haushaltssperre.

Die Max-Planck-Schule ist sanierungsbedürftig. Bild-Zoom
Die Max-Planck-Schule ist sanierungsbedürftig.

Weil die neuen Stellen in der Verwaltung, die zum Haushalt 2017 angemeldet wurden, wegen der fehlenden Genehmigung nicht ausgeschrieben und besetzt werden konnten, sind zusätzliche Fachkräfte als Projektleiter für Hochbaumaßnahmen notwendig, um den seit Jahren bekannten Sanierungsstau an den städtischen Gebäuden, unter anderem Schulen, aufzuarbeiten und Neu- und Erweiterungsbauten voranzutreiben. Die fehlenden Personalkapazitäten hatten Auswirkungen darauf, welche Projekte in welcher Intensität weiter verfolgt werden konnten.

Sanierungs-Staus

So verzögert sich das Abarbeiten des Sanierungs-Staus an der Otto-Hahn-Schule, der Immanuel-Kant-Schule, der Borngrabenschule, der Helen-Keller-Schule und der Goetheschule. Bei letzterer geht es insbesondere um den Ganztagsbereich, Gleiches gilt für die Eichgrundschule. An der Max-Planck-Schule müssen das Atrium und das Hauptgebäude saniert werden. Die Gerhart-Hauptmann-Schule soll von einer Haupt- und Realschule in eine Integrierte Gesamtschule umgewandelt werden. Saniert wird dort momentan bereits Block C.

Die Gehart-Hauptmann-Schule soll Integrierte Gesamtschule werden. Bild-Zoom
Die Gehart-Hauptmann-Schule soll Integrierte Gesamtschule werden.

Nach der Genehmigung des Haushalts 2018 hat das Baudezernat unter Leitung von Stadtrat Nils Kraft (SPD) die Stellen nun ausgeschrieben. „Es wird allerdings noch Zeit in Anspruch nehmen, bis die Stellen besetzt und die neuen Beschäftigten eingearbeitet sind“, teilt die Pressestelle im Rathaus mit. Erst dann könnten Vergabeverfahren für externe Planungsleistungen von Architekten durchgeführt werden.

Stellen nicht besetzt

Dadurch, dass die notwendigen Stellen nicht ausgeschrieben und besetzt werden konnten, haben sich auch vorbereitende Studien und Planungen verzögert.

Davon betroffen sind die marode Grundschule Königstädten, bei der es um Sanierung oder Neubau geht, und die Erweiterung der Georg-Büchner-Schule.

Dazu kommt der Bau von neuen Kindertagesstätten. Einer Beschlussvorlage für die Stadtverordnetenversammlung zufolge soll kurzfristig eine Kita am Standort Hans-Sachs-Straße errichtet werden. Also dort, wo zurzeit das alte Lachebad abgerissen wird. Ebenfalls kurzfristig sollen Kitas demnach entstehen auf dem Gelände der Albrecht-Dürer-Schule und in der Georg-Jung-Straße. Weitere Standorte werden geprüft.

Gewährleistet sein muss, darauf weist man im Rathaus hin, dass zur Fortsetzung einiger Projekte die Mittel im Haushalt 2019 von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen und vom Regierungspräsidium genehmigt werden.

Mehr aus Rüsselsheim

BITTE BEACHTEN SIE: Unser Angebot dient lediglich Ihrer persönlichen Information. Kopieren und/oder Weitergabe sind nicht gestattet. Hier finden Sie Informationen zur Verwendung von Artikeln. Quellen: Mit Material von dpa, afp, kna, AP, SID und Reuters

Archiv ThemenMediadatenKontaktImpressumDatenschutz Über unsere WerbungRSS

© 2018 Frankfurter Neue Presse

Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen