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Nutzungskonzept und Gebührenordnung zurückgewiesen

„Hatte ich so auch noch nicht“, urteilte Olaf Kleinböhl, der Vorsitzende des Kultur,- Schul- und Sportausschusses, nachdem die Vorlage zu einem Nutzungskonzept samt Einführung einer Nutzungsgebühr für das neue Hallenbad von den Fraktionen im Ausschuss abgelehnt und zurückgewiesen worden war.

Eine richtige Debatte zum Thema kam nicht auf, dafür stand die Ablehnung der Vorlage auf zu breiten Füßen. Zwar wird die Notwendigkeit zur Einführung einer Gebühr eingesehen – andernfalls drohten der Stadt erhebliche steuerliche Nachteile. Trotzdem fanden die Stadtverordneten im Ausschuss zahlreiche Kritikpunkte. „Das Nutzungskonzept wurde nicht mit den Nutzern erarbeitet, Details sind einfach festgelegt worden. Auch eine interkommunale Zusammenarbeit, etwa in Form einer gemeinsamen Bäderbewirtschaftung, wurde nicht ausreichend geprüft“, sagte Birgit Steinborn (Grüne). Zudem fehle ein gefordertes Pflegekonzept für das Bad, die Stelle einer technischen Leitung sei nicht eingeplant, und ganz grundsätzlich sei die Personalplanung nicht nachvollziehbar. Die geplanten Nutzungsgebühren belasteten zudem einzelne Gruppen über Gebühr. Sanaa Boukayeo schloss sich der Kritik an und schlug vor, die Drucksache zur erneuten Bearbeitung zurückzuweisen. Karl-Heinz Schneckenberger (Die Linke/Liste Solidarität) brachte die Position seiner Fraktion – wie wohl auch der Mehrheit im Parlament – auf den Punkt: „Wir werden keiner Drucksache zustimmen, die die Vereine zusätzlich belastet.“

Vonseiten des Rüsselsheimer Schwimm-Clubs waren vor der Aussprache der Stadtverordneten bereits die geplanten Öffnungszeiten kritisch angesprochen worden.

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