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Nutzungsgebühren: Vereine gucken in die Röhre

Von Die Rüsselsheimer Vereinslandschaft schaut mit bangem Blick auf einige politische Entscheidungen der kommenden Monate. Im Fokus stehen dabei die geplanten Nutzungsgebühren für das Hallenbad und die Großsporthalle. Aber auch die allgemeine Finanzsituation der Stadt bereitet dem Sportbund Kopfzerbrechen, stehen doch die städtischen Fördergelder auf dem Spiel.
Für die Einführung von Nutzungsgebühren für die Großsporthalle gibt es derzeit noch keinen Zeitplan. Bilder > Foto: Hoffmann Für die Einführung von Nutzungsgebühren für die Großsporthalle gibt es derzeit noch keinen Zeitplan.
Rüsselsheim. 

In der Debatte um mögliche Nutzungsgebühren für das neue Hallenbad und die Großsporthalle meldet sich nun auch der Rüsselsheimer Sportbund zu Wort. „Grundsätzlich steht der Vorstand des Sportbunds Rüsselsheim jeglichen angedachten Nutzungsgebühren sowohl für das neue Hallenbad als auch für die Sporthallen ablehnend gegenüber“, heißt es in dem Schreiben des Dachverbands der Rüsselsheimer Sportvereine.
Auch eine in den vergangenen Tagen ins Spiel gebrachte Fondslösung sei kritisch zu sehen: Sie könne den Sportbetrieb in den Vereinen gefährden. „Diese können angesichts der sowieso ständig rückläufigen Fördermittel eine weitere Belastung nicht mittragen.“

Ähnlich hatten sich auch bereits in der Vergangenheit einige Vereine geäußert, die direkt von den angedachten Gebühren betroffen wären, sollten diese tatsächlich eingeführt werden. „Das könnten wir dann auch nicht mehr einfach so auffangen“, sagte etwa Martin Skalsky von der TG Rüsselsheim auf die Frage, wie sein Verein mit neuen Gebühren für die Hallennutzung umgehen würde. In einem solchen Fall müsste die TG vermutlich über eine Anhebung der Beiträge in den betroffenen Sparten nachdenken, hieß es.

Wie viele einzelne Vereine hofft auch der Rüsselsheimer Sportbund darauf, dass die Gebühren für Hallenbad und Großsporthalle doch noch abgewendet werden können. „Der Sportbund stellt zum jetzigen Zeitpunkt ausdrücklich fest, dass das Gebührenkonzept der Magistratsvorlage derzeit weiterhin in den politischen Gremien diskutiert wird – und folglich auch noch nicht genehmigt ist“, so der Dachverband.

Politische Beratungen

Tatsächlich soll über das Nutzungskonzept für das Hallenbad mitsamt Gebührenordnung spätestens im Februar noch einmal politisch beraten werden. Hinsichtlich einer Gebührenordnung für die Großsporthalle gibt es noch keinen Zeitplan. Der Sportbund kritisiert allerdings, „dass uns als Dachverband das Konzept hinsichtlich der Nutzungsgebühr für die Großsporthalle noch nicht einmal im Detail vorgestellt wurde. Vornehmlich das Sportamt sehen wir hier in der Pflicht, für detaillierte Aufklärung zu sorgen und den dringenden Erklärungsbedarf zu befriedigen.“ Der Dachverband erhöht damit den Druck.

Keine akzeptable Lösung

Schon jetzt könne aus Sicht der Sportvereine gesagt werden, dass etwaige Ausgleichszahlungen für Nutzungsgebühren aus dem jährlichen Förderungstopf „keine akzeptable Lösung“ darstellen würden. Aufgrund einer Deckelung der Fördersumme an die Vereine würden die tatsächlich zur Verfügung stehenden Fördergelder für die betroffenen Vereine in einem solchen Fall schrumpfen, fürchtet der Sportbund. „Im Falle eines irgendwann vielleicht mal genehmigten Haushaltes würden allen Sportvereinen, die Förderungsmittel erhalten, noch weniger Zuschüsse für ihre Arbeit zur Verfügung stehen. Folglich macht aus unserer Sicht die Nutzung des Förderetats zum Ausgleich von Hallengebühren nur Sinn, wenn der Etat auch entsprechend angehoben wird“, so der Sportbund.

Die geplanten Hallennutzungsgebühren, die Höhe künftiger Fördergelder für die Sportvereinslandschaft in Rüsselsheim und die Haushaltslage der Stadt – welche zuletzt dafür gesorgt hat, dass überhaupt keine Fördermittel ausbezahlt werden konnten – sollen auch in den anstehenden Gesprächen zwischen dem Sportbund und den Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung zum Thema gemacht werden. Diese stehen turnusgemäß zu Beginn des Jahres an. „Gebetsmühlenartig werden wir hierbei die Entscheidungsträger in Politik und Verwaltung auch stets darauf aufmerksam machen, dass der Sport in unserer hessischen Verfassung als Staatsziel formuliert ist“, schreibt der Sportbund.

Bei der Steuer sparen

Hintergrund für die geplanten Nutzungsgebühren für das Hallenbad und die Großsporthalle sind steuerliche Vorteile, die die Stadt nicht einbüßen möchte.

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Anlass zu Optimismus gebe eine Aussage des neuen Oberbürgermeisters Udo Bausch (parteilos), die noch aus Wahlkampfzeiten stammt, so der Sportbund. Bausch habe während einer Debatte vor der Wahl ausdrücklich bekundet, die aktuellen Fördersummen für die lokalen Sportvereine seien viel zu niedrig und müssten deutlich erhöht werden, erklärt der Sportbund. „Eine solche Aussage verträgt sich natürlich in keinster Weise mit einer finanziellen Mehrbelastung durch etwaige Hallennutzungsgebühren – wie auch immer die letztlich im Politikersprech bezeichnet werden.“

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