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Kommunalwahl in Flörsheim: „Die Galf hat nicht stattgefunden“

Von Die Galf hat bei der Kommunalwahl eine herbe Schlappe kassiert: Sie büßte 9,1 Prozentpunkte ein. Nach einer Klausurtagung erläuterte die Galf ihre Sicht auf den Wahlausgang und das Ende der Koalition.
<span></span> Foto: Hans Nietner (Hans Nietner)
Flörsheim. 

Schon im November stand für die Grüne Alternative Liste Flörsheim (Galf) fest, dass sie die Koalition mit der SPD nicht weiterführen würde, bekannte Galf-Spitzenkandidatin Renate Mohr. Die Flörsheimer Grünen hatten aber erst am Kommunalwahl-Abend am 6. März das Ende der Koalition öffentlich mitgeteilt. Das schwache Abschneiden der Galf mit 16,3 Prozent hätte zwar ohnehin keine rot-grüne Mehrheit erlaubt. Renate Mohr berichtete aber nach der ersten Hochrechnung, dass die Galf auch mit einem besserem Ergebnis keine Koalition mit der SPD eingegangen wäre.

„Wir haben es nicht verstanden, unsere Themen in der Koalition zu forcieren“, erläuterte der zweitplatzierte Galf-Kandidat Peter Kluin die Unzufriedenheit. Die größte Hürde sieht die grüne Wählergemeinschaft in der Verwaltungsspitze: Neben Bürgermeister Michael Antenbrink (SPD) habe „die Galf nicht stattgefunden“, so Kluin. Vom Rathauschef fühle man sich deshalb auf den Schlips getreten. Wenn Antenbrink „mehr Gas gegeben“ hätte, hätten auch mehr Ziele vorangebracht werden können. Vor allem bei der Umsetzung des Radwegekonzeptes habe sich die Galf schnellere Fortschritte gewünscht. Renate Mohr und Peter Kluin betonten die gute Zusammenarbeit mit der SPD-Fraktion. Auf den regelmäßigen Koalitionstreffen habe „die Chemie“ gestimmt. Mehr aber nicht.

Vor dem Ende der Kommunalwahl wollte die Galf ihre Entscheidung gegen die rot-grüne Koalition nicht nach außen tragen. Sie glaube nicht, dass der Wähler ständig hören wolle, wie sich Politiker streiten, argumentiert Renate Mohr. Überrascht waren am Ende aber nicht nur die Wähler, sondern angeblich auch der Koalitionspartner SPD. „Wir wollten das sauber zu Ende bringen“, sagte die Spitzenkandidatin.

Gleichzeitig habe die Galf innerhalb der Koalition auf ihre Unzufriedenheit hingewiesen. „Wenn man uns ernst genommen hat, konnte man es kommen sehen“, findet Mohr.

Die Galf sieht ihre Rolle in der Koalition nicht als einzigen Grund für das schlechte Wahlergebnis, das Renate Mohr und Peter Kluin als „unbefriedigend“ und „unter unseren Erwartungen“ bezeichnen. Die Flörsheimer Grünen räumen ein, dass ihnen der Schwung fehlte, der bei der Wahl im Jahr 2011 vom Flörsheimer Bürgerentscheid zur letztlich verhinderten Umgehungsstraße sowie vom Reaktorunglück in Fukushima ausgelöst wurde. Renate Mohr ist der Ansicht, dass die Politik der schwarz-grünen Regierung auf Landesebene der Galf geschadet habe. „Das ist uns vor die Füße gefallen“, erklärte die Flörsheimerin. Weitere Einbußen führt sie darauf zurück, dass viele der bisherigen Wähler aufgrund des Fluglärms aus Flörsheim weggezogen sind.

Die Galf sieht ihre künftige Rolle ganz klar in der Opposition. Einem möglichen Dreier-Bündnis mit SPD und FDP erteilte Renate Mohr eine Absage. „Wir wollen nicht von einer Koalition in die nächste“, sagt die Fraktionschefin. Peter Kluin sieht sogar bessere Chancen für das Vorantreiben des Radwegekonzeptes aus der Opposition. Der Flörsheimer könnte sich auch mit wechselnden Mehrheiten in der Stadtverordnetenversammlung anfreunden. Wichtig sei der Galf jedoch, dass es keine Blockadepolitik gibt. Die Galf wolle in der Sache für Flörsheim entscheiden und Projekte wie das Familienzentrum voranbringen. Als weitere wichtige Themen für ihre künftige Politik sehen die Galf-Vertreter die Weilbacher Ortsumfahrung, die Radwege, die Verringerung von Lärm, die Kinderbetreuung und den sozialen Wohnungsbaus.

Bei der Hauptrichtung seien sich alle Parteien weitestgehend einig, meinte Kluin. Die Galf möchte auch mit den Freien Bürgern (dfb) zusammenarbeiten, die als größter Gewinner aus der Kommunalwahl hervorgingen.

Nah dem schwachen Abschneiden der Flörsheimer Grünen sowie dem Ende der rot-grünen Koalition stellt sich nun auch die Frage nach der weiteren Amtszeit des Ersten Stadtrates Sven Heß (Galf). Kluin und Mohr sind sich sicher, dass der hauptamtliche Galf-Politiker weiterhin im Rathaus bleiben wird. Heß sei für sechs Jahre (bis 2019) gewählt und wolle auch für sechs Jahre seinen Dienst leisten. Vom Bürgermeister sei zugesichert worden, dass der Erste Stadtrat nicht abgewählt werde, sagt Renate Mohr. Die Zusammenarbeit im Rathaus klappe gut.

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