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Investitionen für Hessens Autobahnen und Bundesstraßen

Der Verkehrsminister spricht von Rekordinvestitionen, die Opposition von Investitionsstau. Keinen Spielraum für Interpretationen liefert die Szenerie auf Hessens Straßen mit täglich kilometerlangen Staus.
Der hessische Landesminister Tarek Al-Wazir (Bündnis90/Die Grünen) . Foto: P. Zinken/Archiv Der hessische Landesminister Tarek Al-Wazir (Bündnis90/Die Grünen) .
Wiesbaden. 

Hessens Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) hat die Investitionen der Landesregierung in den Straßenbau gegen Kritik der Opposition verteidigt. Für die Autobahnen und Bundesstraßen sollen in diesem Jahr mehr als 650 Millionen Euro bereitgestellt werden, erklärte Al-Wazir am Freitag in Wiesbaden. „Noch nie ist in das hessische Bundesfernstraßennetz so viel Geld gesteckt worden wie in den Jahren seit 2014.”

Vor allem der Anteil der Sanierungs- und Erhaltungsmaßnahmen sei gestiegen. Mit 382 Millionen Euro seien alleine die Sanierungsaufwendungen 2016 fast doppelt so hoch wie die Gesamtausgaben von 1999 mit 197,7 Millionen Euro. Die Investitionen seien auch dringend nötig, weil es wegen der Versäumnisse vergangener Jahrzehnte teilweise bereits zu Fahrbahnsperrungen und weiteren Verkehrseinschränkungen komme.

Die Gesamtlänge von Staus auf den hessischen Straßen hat sich laut ADAC innerhalb weniger Jahre mehr als verdoppelt. Danach summierten sich die Staus im Jahr 2012 auf über 51 000 Kilometer. Im vergangenen Jahr waren es 119 000 Kilometer. Von einem „eindeutigen Trend” spricht daher Cornelius Blanke, Sprecher des Automobil-Clubs in Hessen und Thüringen.

Nach Einschätzung der SPD-Fraktion im Landtag reicht deshalb das finanzielle Engagement der schwarz-grünen Landesregierung nicht aus. Die Infrastruktur in Hessen verkomme zunehmend, kritisierte der Abgeordnete Uwe Frankenberger. „Die CDU ist für die Verdoppelung der Staulänge auf hessischen Straßen hauptverantwortlich.” Aber auch der amtierende Verkehrsminister Al-Wazir zeige, dass die Straßeninfrastruktur bei ihm keine Priorität genieße. Die Quittung dafür müssten nun die Pendler zahlen.

Weil die Arbeiten an den Straßen unter laufendem Verkehr stattfänden und Baustellen natürlich immer auch zu Behinderungen führten, gebe es leider auch eine Kehrseite der Rekordinvestitionen, räumte der Verkehrsminister ein. Investitionen ins Straßennetz ohne Baustellen seien unmöglich, die Staugefahr steige dadurch.

Von der allgemeinen Verkehrs- und Stauentwicklung in Deutschland mit mehr Fahrzeugen und hoher Baustellendichte könne sich Hessen als zentrales Transitland auch nicht abkoppeln. Intelligente Verkehrsführungen und die Seitenstreifenfreigabe stießen dann an ihre Grenzen, erklärte Al-Wazir.

(dpa)
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